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Heute, 07:00
Bei Google bevorzugenUS-Präsident Donald Trump hat im Zollstreit mit Kanada erneut für eine überraschende Kehrtwende gesorgt. Nur wenige Stunden bevor neue Strafzölle von 50 Prozent in Kraft treten sollten, setzte Trump die Maßnahme kurzfristig für drei Tage aus. Als Grund nannte er eine Einigung mit der kanadischen Regierung, auch wenn die endgültigen Dokumente noch ausgearbeitet werden müssten.
Auf seiner Plattform Truth Social sprach Trump von einem "Deal" zwischen den USA und Kanada. Zuvor hatten Trump und Kanadas Premierminister Mark Carney nach Medienberichten intensive Gespräche über den Handelskonflikt geführt.
Zölle auf Basis eines 94 Jahre alten Gesetzes
Fraglich ist auch die rechtliche Grundlage: Die Zölle sollten auf Basis des Section 338 des Tariff Act von 1930 erhoben werden – ein Gesetz aus der Zeit der Weltwirtschaftskrise, das seit Jahrzehnten praktisch nicht mehr angewendet wurde.
50-Prozent-Preisschock abgewandt
Die ursprünglich für Mitternacht geplanten Strafzölle hätten zahlreiche kanadische Produkte getroffen – darunter Hockeyschläger, Wein und weitere Konsumgüter. Betroffen gewesen wäre ein Importvolumen von rund 20 Milliarden Dollar. Die US-Regierung begründet die Maßnahme mit angeblich unfairen Handelspraktiken Kanadas in den Bereichen Automobilindustrie, Alkohol und Milchprodukte.
Für viele kanadische Unternehmen hätte ein Zollsatz von 50 Prozent gravierende Folgen gehabt. Branchenvertreter warnten bereits im Vorfeld, dass zahlreiche Produkte auf dem US-Markt dadurch praktisch unverkäuflich würden. Nach Angaben des kanadischen Unternehmerverbands CFIB hielten sich viele US-Kunden bereits mit neuen Bestellungen zurück, da sie die höheren Einfuhrabgaben befürchteten.
Pipeline-Bau vor Wiederaufnahme?
Die dreitägige Aussetzung der Zölle verschafft den Unternehmen und der Politik nun zwar etwas Luft. Ob daraus tatsächlich eine dauerhafte Einigung entsteht, bleibt jedoch offen. Trump hatte in den vergangenen Monaten bereits mehrfach neue Zölle gegen Kanada angekündigt oder bestehende Handelsregeln verschärft. Erst im Juli hatte seine Regierung zudem erklärt, das nordamerikanische Handelsabkommen USMCA nach Ablauf nicht verlängern zu wollen.
Zusätzliche Aufmerksamkeit erregte Trump mit einer weiteren Aussage: Der seit Jahren gestoppte Pipeline-Ausbau Keystone XL könne im Zuge der Gespräche möglicherweise wiederbelebt werden. Das Projekt war während seiner ersten Amtszeit genehmigt, 2021 jedoch von seinem Nachfolger Joe Biden gestoppt worden.
Noch ist nichts in trockenen Tüchern. Die Märkte dürften daher vorsichtig auf die Neuigkeit reagieren. Trump hatte sich zuletzt unter anderem im Nahostkonflikt trotz vermeintlicher Deals unberechenbar gezeigt. Wie der US-Präsident tickt und wie seine Verhandlungsstrategie funktioniert, lesen Sie im Buch „Trump: Die Kunst des Erfolgs“.
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