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500.000 Tesla sollen hier schon in wenigen Monaten vom Band rollen. Teslas neue Megafabrik in Europa am Standort Grünheide in Brandenburg stand kurzzeitig auf der Kippe, weil Umweltvereine gegen die begonnenen Rodungsarbeiten klagten. Jetzt hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eine Entscheidung getroffen.
Tesla darf auf dem Gelände seiner geplanten Fabrik in Grünheide bei Berlin nach einem Gerichtsbeschluss weiter Bäume roden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies am Donnerstag die Eilanträge zweier Umweltverbände gegen die vorzeitige Zulassung des Rodens in zweiter Instanz zurück (OVG 11 S 8.20). Damit gibt es grünes Licht für Tesla, noch vor dem Beginn der Vegetationsperiode weiter Bäume auf einem Teil des Geländes zu fällen - es geht zunächst um rund 90 Hektar. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.
Das Brandenburger Landesumweltamt hatte den vorzeitigen Beginn des Bäumefällens gebilligt, die komplette Genehmigung für den Bau der Fabrik steht aber noch aus. Der Umweltverband Grüne Liga Brandenburg und der Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern hatten die Rodung auf dem Gelände deshalb stoppen wollen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) wies die Eilanträge beider Verbände jedoch in der vergangenen Woche ab. Die Grüne Liga legte daraufhin Beschwerde ein. Das OVG untersagte danach vorerst die weitere Waldrodung.
"Wir waren optimistisch, dass es anders ausgeht."
Das OVG nahm dies nun zurück und erklärte in seiner Begründung, die gesetzlichen Voraussetzungen für den vorzeitigen Beginn der Errichtung der Anlage seien zu Recht bejaht worden. Die zuständige Behörde habe den Ablauf der Einwendungsfrist im Rahmen der öffentlichen Beteiligung bis März nicht abwarten müssen, weil sie über die erforderlichen Erkenntnisse verfüge, um zu beurteilen, ob das Vorhaben voraussichtlich genehmigungsfähig sei.
Die Grüne Liga zeigte sich enttäuscht. Anwalt Dirk Teßmer sagte: "Wir waren optimistisch, dass es anders ausgeht." Der Versuch eines Vergleichs der Grünen Liga Brandenburg mit Tesla war zwischenzeitlich gescheitert. Darüber hatten die Bild-Zeitung und die B.Z. aus Berlin berichtet. Der Grund dafür war laut dem Bericht, dass der Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern seine Beschwerde gegen den abgewiesenen Eilantrag nicht zurücknimmt.
Tesla will in Grünheide bei Berlin ab nächstem Jahr rund 500.000 Elektrofahrzeuge im Jahr bauen. Wegen des Beginns der Vegetationsperiode sollte die Rodung auf dem Gelände bis Ende Februar abgeschlossen sein. Das Gelände, auf dem der Wald steht, ist als Gewerbegebiet ausgewiesen. Der Wald besteht zum Großteil aus Kiefern. Tesla hat angekündigt, freiwillig mehr als die gefällte Waldfläche neu zu pflanzen.
Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg nimmt Unsicherheit von der Aktie. Das Vorhaben in Grünheide ist für Tesla wichtig, um den europäischen Markt fortan besser mit seinen Elektrofahrzeugen zu beliefern. Die Fortsetzung der Rodungsarbeiten jetzt ermöglicht einen zügigen Abschluss – und damit die Einhaltung des engen Zeitplans.
Hinweis auf mögliche Interessenkonflikte
Der Vorstandsvorsitzende und Mehrheitsinhaber der Herausgeberin Börsenmedien AG, Herr Bernd Förtsch, ist unmittelbar und mittelbar Positionen über die in der Publikation angesprochenen nachfolgenden Finanzinstrumente oder hierauf bezogene Derivate eingegangen, die von der durch die Publikation etwaig resultierenden Kursentwicklung profitieren: Tesla.
Mit Material von dpa-AFX
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