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19.01.2015 Thomas Bergmann

Das Anleihekaufprogramm der EZB: Das packt Draghi in seine Bazooka

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Wenige Tage vor der mit Spannung erwarteten Zinssitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) läuft die Suche nach einem Kompromiss für die umstrittene neue Geldschwemme auf Hochtouren. Darauf deuten mehrere Presseberichte hin. In der Tendenz scheint es darauf hinaus zu laufen, den Kritikern milliardenschwerer Anleihekäufe zumindest etwas entgegen zu kommen. Während um das "Wie" noch gerungen wird, gilt unter Experten eine andere Frage längst als entschieden: an diesem Donnerstag dürfte die Notenbank im Kampf gegen Wachstums- und Inflationsschwäche in den Massenankauf von Staatsanleihen einsteigen.

Die Frage nach den Details

Diskussionen gibt es aber um die Details: So berichteten das Magazin "Der Spiegel" und die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) am Wochenende, dass die nationalen Notenbanken nur Staatsanleihen ihres eigenen Landes kaufen sollen. Die Risikohaftung soll damit an den Landesgrenzen Halt machen. Das übliche Verfahren, wonach Verluste (und Gewinne) auf die Zentralbanken nach ihrem Anteil am EZB-Kapital aufgeteilt werden, würde somit nicht gelten.

Darüber hinaus wird offensichtlich überlegt, dass jede Notenbank nur einen Teil der ausstehenden Staatsschulden ihres Heimatlandes kaufen darf. Der "Spiegel" nennt Obergrenzen von 20 bis 25 Prozent. Damit soll wohl verhindert werden, dass einzelne Zentralbanken zu stark ins Risiko gehen oder zu dominant auf dem jeweiligen Markt für Staatsanleihen auftreten.

Die Idee, dass die Anleihekäufe auf die jeweiligen Länder nach ihrem Schuldenstand aufgeteilt werden, scheint dagegen vom Tisch zu sein. Das berichtete das "Handelsblatt" am Montag. Von dieser Aufteilung hätten vor allem Staaten mit hoher Verschuldung wie Italien profitiert. Vielmehr sollen sich die Käufe dem Blatt zufolge nach dem Länderanteil am Kapital der EZB richten. Das spräche dafür, dass vor allem deutsche Bundesanleihen gekauft würden, gefolgt von französischen und italienischen Papieren.

500, 750, 1.000 Milliarden?

Nach wie vor ungewiss ist die Frage, wie groß die Geldschwemme überhaupt ausfällt. Unter Beobachtern kursiert eine Summe von etwa 500 Milliarden Euro. Das Handelsblatt berichtete mit Bezug auf "Finanzkreise" von bis zu 700 Milliarden Euro. Ebenso unklar ist, welche Papiere gekauft werden sollen.

Ob die EZB überhaupt viele Details preisgeben wird, gilt unter Notenbankexperten aus mehreren Gründen als fraglich. Als ein Grund wird die wenige Tage später stattfindende Parlamentswahl in Griechenland und die entsprechend hohe politische Unsicherheit genannt. Zudem werde sich die Notenbank wohl einen hohen Grad an Flexibilität erhalten wollen, schreiben Christoph Rieger und Michael Schubert von der Commerzbank in einer Studie.

(mit Material von dpa-AFX)

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