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11.11.2025, 06:15
Nach 41 Tagen des längsten Regierungsstillstands in der US-Geschichte hat der Senat in der Nacht zum Montag ein Gesetz verabschiedet, das die Bundesregierung bis Ende Januar finanziert. Wie DER AKTIONÄR berichtete, wurde der Entwurf mit 60 Stimmen durchgewunken. Doch wie geht es jetzt im US-Shutdown weiter?
Der Shutdown, der am 1. Oktober begann, resultierte aus Streitigkeiten um den Haushalt, insbesondere um die Verlängerung von Subventionen für den Affordable Care Act (ACA).
Nach wochenlangem Streit zwischen beiden Parteien stimmten acht Abweichler bei den Demokraten und ein Unabhängiger Senator in der Nacht zum Montag gemeinsam mit fast allen Republikanern schließlich für den Gesetzesentwurf, der rückwirkend Löhne für rund 800.000 betroffene Bundesbeamte sichert und Kündigungen rückgängig macht.
Der Durchbruch gelang allerdings erst nach Verhandlungen zwischen Republikanern und einer Gruppe demokratischer Senatoren. Kern des Deals: Eine separate Abstimmung im Dezember über die Erweiterung der ACA-Steuergutschriften, die Ende des Monats auslaufen und Prämien für über 20 Millionen Versicherte in die Höhe treiben könnten.
Zudem wird das Programm für Lebensmittelhilfe SNAP bis September 2026 finanziert, das 42 Millionen Amerikaner unterstützt. Das Gesetz verbietet zudem den Einsatz kurzfristiger Fortsetzungsresolutionen (CRs) und legt den Grundstein für einen bipartisanten Haushaltsprozess.
So geht es jetzt im US-Shutdown weiter
Nachdem der Senat den Haushaltsentwurf gebilligt hat, muss nun das US-Repräsentantenhaus zustimmen. Eine Abstimmung könnte ab Mittwoch stattfinden. Danach würde der Haushalt Präsident Donald Trump zur Unterzeichnung vorgelegt.
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House-Sprecher Johnson äußerte sich gegenüber CNN im Vorfeld jedoch zurückhaltend: „Ich verpflichte mich weder dazu noch dagegen“, sagte er in einem Interview. Senate-Minority-Leader Chuck Schumer kritisierte den Kompromiss derweil scharf: „Das lässt Millionen Amerikaner mit explodierenden Versicherungskosten im Stich.“ Ohne Verlängerung könnten Prämien um bis zu 50 Prozent steigen, was vor allem einkommensschwache Haushalte trifft.
Wall Street auf Erholungskurs
Die Finanzmärkte reagierten prompt auf die Senatsentscheidung. Wie DER AKTIONÄR berichtete, stieg der S&P 500 am Montag um 1,54 Prozent auf 6.832 Punkte, der Nasdaq-Composit gewann 2,3 Prozent – getrieben von KI-Aktien wie Nvidia und Palantir. Der Dow Jones legte um 0,8 Prozent zu. Analysten sehen in der Beendigung des Shutdowns einen Katalysator für schnellere wirtschaftliche Erholung: Die Rückkehr zu regulären Veröffentlichung wichtiger Konjunkturdaten, etwa zu Arbeitsmarkt und BIP, wird die Transparenz steigern.
Nach der starken Erholung zum Wochenauftakt dürften am heutigen Dienstag erneut die Berichssaison in den Fokus der Anleger rücken. Nach Handelsschluss an der Wall Street legten gestern unter anderem noch Plug Power, Regetti und TerraWulf ihre Quartalszahlen vor.
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