Iran und USA unterzeichnen Abkommen, Ölpreise sinken unter 80 Dollar

Nach Angaben des Vermittlerstaates Pakistan ist das zwischen den USA und dem Iran ausgehandelte Rahmenabkommen mit sofortiger Wirkung in Kraft getreten. Der pakistanische Ministerpräsident Shehbaz Sharif erklärte auf der Plattform X, dass der Iran die Straße von Hormus unverzüglich wieder für den Schiffsverkehr öffnen werde.

Zusammenfassung: 

• Das zwischen den USA und dem Iran vereinbarte Rahmenabkommen ist laut Pakistan mit sofortiger Wirkung in Kraft getreten. Der Iran öffnet die Straße von Hormus wieder für den Schiffsverkehr, während die USA die Blockade iranischer Häfen aufheben.

• Das Abkommen sieht erste wirtschaftliche Erleichterungen für den Iran vor, darunter Exportgenehmigungen für iranisches Rohöl und die Aussicht auf die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte. Eine vollständige Aufhebung der Sanktionen ist jedoch erst im Rahmen einer endgültigen Vereinbarung vorgesehen.

• Innerhalb von 60 Tagen sollen die USA und der Iran ein umfassendes Abkommen aushandeln. Ob dabei auch der Konflikt um das iranische Atomprogramm dauerhaft gelöst werden kann, ist derzeit noch offen.

Im Gegenzug hätten die Vereinigten Staaten zugesagt, die Seeblockade iranischer Häfen umgehend zu beenden. Zuvor hatten US-Präsident Donald Trump und Irans Präsident Massud Peseschkian die Vereinbarung unterzeichnet.

Die Straße von Hormus zählt zu den wichtigsten Schifffahrtsrouten für den weltweiten Transport von Öl, Erdgas und Düngemitteln. Kurz nach Ausbruch des Krieges hatte der Iran durch Drohungen und Angriffe auf Handelsschiffe den Verkehr in der Meerenge weitgehend lahmgelegt. Als Reaktion verhängten die USA eine Blockade iranischer Häfen, um die Einnahmen Teherans aus dem Ölexport zu begrenzen. Infolge der Eskalation stiegen die Energiepreise weltweit deutlich an.

Nach Darstellung der US-Regierung sieht das nun geschlossene Rahmenabkommen vor, dass das amerikanische Finanzministerium unmittelbar nach der Unterzeichnung Ausnahmegenehmigungen für den Export iranischen Rohöls erteilt. Die bestehenden Sanktionen gegen den Iran sollen jedoch erst mit dem Abschluss eines endgültigen Abkommens vollständig aufgehoben werden. Zudem stellen die Vereinigten Staaten die Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte in Aussicht. Die konkrete Umsetzung dieser Maßnahmen soll Gegenstand weiterer Verhandlungen sein.

Eine umfassende Vereinbarung zwischen Washington und Teheran soll innerhalb der kommenden 60 Tage ausgearbeitet werden. Dieser Zeitraum kann im gegenseitigen Einvernehmen verlängert werden. Ob dabei auch eine dauerhafte Lösung im Streit um das iranische Atomprogramm erreicht wird, bleibt jedoch offen.

Unterzeichnet wurde das Rahmenabkommen von Donald Trump im Schloss Versailles bei Paris. Dort war er auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zum Abschluss des G7-Gipfels zu Gast. Ein vom Weißen Haus auf X veröffentlichtes Video zeigt Trump bei der Unterzeichnung eines Dokuments, das nach Angaben der US-Regierung das vereinbarte Rahmenabkommen ist. Laut Susie Wiles, Stabschefin im Weißen Haus, werden die "nächsten 60 Tage Herausforderungen mit sich bringen". Trump hatte bereits angekündigt: "Wenn sie sich nicht benehmen, werden wir direkt wieder damit beginnen, Bomben mitten auf ihre Köpfe zu werfen