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17.07.2025, 08:30
Mehr als neun Stunden lang war eine Abstimmung über drei wichtige Krypto-Gesetze im US-Repräsentantenhaus blockiert – ein neuer Rekord. Der Grund: Hardliner aus den eigenen Reihen der Republikaner verweigerten ihre Zustimmung. Nun wurde ein Kompromiss erzielt, der den Weg für die Gesetze freimacht.
Im Zentrum des Konflikts stand die Angst vor einer digitalen Zentralbankwährung (CBDC). Eine Gruppe konservativer Republikaner forderte die Garantie, dass ein Gesetz zum Verbot einer solchen Währung verabschiedet wird. Ohne diese Zusicherung legten sie die gesamte „Krypto-Woche“, wie die republikanische Führung sie getauft hatte, lahm.
Der Abgeordnete Keith Self, einer der ursprünglichen Blockierer, warnte, dass der zur Debatte stehende GENIUS Act zur Regulierung von Stablecoins „eine Hintertür für eine CBDC ermöglichen“ werde. Diese Sorge trieb den Widerstand an und führte zu dem historischen Patt.
Der Deal hinter den Kulissen
Der Durchbruch kam am späten Mittwochabend nach zähen Verhandlungen. Der republikanische Mehrheitsführer Steve Scalise verkündete den Deal: Das strikte Verbot einer CBDC wird nun in ein anderes als „Must-Pass“ geltendes Gesetz eingefügt – den National Defense Authorization Act (NDAA). Da dieses Gesetz als unverzichtbar gilt, ist eine Verabschiedung so gut wie sicher.
Mit dieser Zusage im Rücken stimmten die Hardliner schließlich zu und machten den Weg für die eigentlichen Krypto-Gesetze frei. Die Abstimmung wurde mit einer knappen Mehrheit von 217 zu 212 Stimmen angenommen. Damit ist der Weg frei für die Abstimmung über das eigentliche Gesetzespaket. Dieses umfasst unter anderem den CLARITY Act für eine klare Marktstruktur bei Kryptowährungen und den GENIUS Act zur Regulierung von Stablecoins. Auch das ursprüngliche Gesetz zum Verbot von CBDCs, das Anti-CBDC Surveillance Act, gehört zu diesem Paket.
Der Durchbruch im Repräsentantenhaus ist ein wichtiger Etappensieg für die Krypto-Branche. Er zeigt, dass die Schaffung von klaren regulatorischen Rahmenbedingungen in den USA trotz parteiinterner Grabenkämpfe an Fahrt gewinnt. Anleger bleiben weiter an Bord.
Hinweis auf Interessenkonflikte
Der Vorstand und Mehrheitsinhaber der Herausgeberin Börsenmedien AG, Herr Bernd Förtsch, ist unmittelbar und mittelbar Positionen über die in der Publikation angesprochenen nachfolgenden Finanzinstrumente oder hierauf bezogene Derivate eingegangen, die von der durch die Publikation etwaig resultierenden Kursentwicklung profitieren können: Bitcoin - United States Dollar.
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