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09.05.2023, 13:30
Alle paar Jahre wieder müssen die USA die Schuldenobergrenze anheben. Und immer wieder stellt sich das als politischer Poker dar. Jetzt tickt die Uhr wieder. Und angesichts der Gefahr einer Zahlungsunfähigkeit der USA in wenigen Wochen warnte US-Finanzministerin Janet Yellen, dass es zu einer „Verfassungskrise“ kommen könnte, wenn die Schuldenobergrenze nicht angehoben wird.
„Es ist die Aufgabe des Kongresses, dies zu tun. Wenn sie es nicht tun, werden wir eine wirtschaftliche und finanzielle Katastrophe erleben, die wir selbst verursacht haben“, sagte Yellen am Sonntag gegenüber dem Sender ABC. „Und wir sollten nicht an den Punkt kommen, an dem wir darüber nachdenken müssen, ob der Präsident weiterhin Schulden machen kann. Das wäre eine Verfassungskrise.“
Die Verhandlungen über die Schuldenobergrenze sollten nicht "mit einer Waffe am Kopf des amerikanischen Volkes" geführt werden, fügte Yellen hinzu. Die jüngste Botschaft kommt vor dem Treffen von US-Präsident Joe Biden mit dem republikanischen Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, dem republikanischen Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, und führenden Demokraten im Kongress, bei dem die Schuldenfrage erörtert werden soll.
„Das Treffen zwischen Präsident Biden und den Führern der Republikaner am Dienstag, bei dem es um die Schuldenobergrenze in den USA geht, wird genau beobachtet werden. Wir gehen davon aus, dass die politischen Gespräche noch einige Zeit andauern werden, bevor eine Einigung zur Anhebung der Schuldenobergrenze erzielt wird, was die Risikobereitschaft beeinträchtigen könnte“, so die Rohstoffökonomen von Capital Economics.
Die Verhandlungen befinden sich derzeit in einer Sackgasse, nachdem das von den Republikanern geführte Repräsentantenhaus im April einen Gesetzesentwurf verabschiedet hat, der die Anhebung der Schuldenobergrenze an umfangreiche Ausgabenkürzungen knüpft, was Biden ablehnt. Die Bundesregierung hat die Obergrenze für die Kreditaufnahme bereits im Januar erreicht. Seitdem hat das Finanzministerium „außerordentliche Maßnahmen“ ergriffen, um die Rechnungen zu bezahlen. Letzte Woche erklärte Yellen vor dem Kongress, dass den USA bis zum 1. Juni das Geld ausgehen könnte.
Der Goldpreis profitiert sicherlich von dem Poker um die Schuldenobergrenze. Aber der Goldpreis profitiert auch von der Aussicht auf wieder niedrigere Zinsen. Spannend wird es am morgigen Mittwoch, wenn die US-Inflationszahlen veröffentlicht werden. Ein Rutsch des CPI unter die 5-Prozent-Marke könnte die Edelmetalle erneut beflügeln.
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