Bäumchen, wechsle dich!

Das Personalkarussell dreht sich in atemberaubender Geschwindigkeit. Jeder ist beleidigt und keiner feiert den Kanzler. Meine Gedanken zu einer Regierungspartei CDU, die sich selbst zerlegt – und ein erster Ausblick auf Silvester.

Sie leiten hier keine Firma, sondern eine Partei!“ Was für eine Ansage! „Sie haben offenbar keine Ahnung, was Sie hier tun und wo Sie sich befinden!“ – so lautet eine mögliche Übersetzung. Empfänger dieser Botschaft war kein Geringerer als Friedrich Merz, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Vorsitzender der Christlich Demokratischen Union (CDU) und somit (sieht man einmal vom Bundespräsidenten und einigen eher administrativen Feinheiten ab) der mächtigste Mann im Land.

Absender war Heiko Strohmann. Kennen Sie nicht? Ging vermutlich bis vor Kurzem vielen so. Herr Strohmann wird uns allen das bestimmt nachsehen. Er ist der CDU-Chef von Bremen. Der dortige Landesverband zählt keine 2.000 Mitglieder. Zum Vergleich: In Nordrhein-Westfalen sind rund 111.000 Menschen in der CDU organisiert. 

Betrachten Sie einmal dieses Macht­gefälle! Und dennoch stellt sich der Mann aus Bremen hin und macht so eine Ansage an den Kanzler! Noch spannender: Er macht es folgenlos! Die CDU wurde immer als der sprichwörtliche Kanzlerwahlverein verspottet. Wer dafür sorgt, dass wir die Regierung stellen, dem folgen wir kritiklos wohin auch immer. Das war das Motto. Das ist Geschichte! Niemand hat Herrn Strohmann zurückgepfiffen oder für seine Ansage auch nur kritisiert. Und kein einziger CDU-Politiker hat sich öffentlich geäußert und sich vor Merz und sein Personalkarussell gestellt. Das spricht Bände über die Stimmungslage in der Union.

Begonnen hat das ganze Elend vor wenigen Wochen mit Jens Spahn, damals noch der mächtige Fraktionsvorsitzende seiner Partei. Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man fast lachen: Was Immobiliengeschäfte und Maskendeals in der Vergangenheit nicht vermochten, ein Säugling hat es geschafft: Spahn ist zurückgetreten. Na ja. So ein bisschen. Vom Amt des Fraktions­vorsitzenden. Das Mandat und die Bezüge nimmt er weiter mit. Aber das sind alles ganz eigene Themen. Dem Kind wünsche ich von Herzen alles Gute, Gesundheit, ein glückliches Leben und eine wunderbare Kindheit. 

Aber zurück zur Politik. Spahn trat am 18. Juli als Fraktionschef zurück. Am 22. Juli war klar: Kanzleramtschef Thorsten Frei soll sein Nachfolger werden. Nur: Wer wird jetzt Kanzleramtschef? Die Lösung: Nina Warken. Nur dumm, dass Frau Warken eigentlich Gesundheitsministerin war – und zur Verwunderung vieler eine Reform, die den Namen auch verdient, an den Start gebracht hatte. Im Gesundheitsministerium! Respekt! Wie es mit dieser begonnenen Reform nun weitergeht, wird man sehen. 

Neuer Chef im Gesundheitsministerium wird CDU-Generalsekretär Linnemann. Nur dumm, dass der sich selbst vor einem Jahr noch als ungeeignet für diesen Posten bezeichnet hatte. 

Kommen Sie noch mit? Egal. Es geht weiter. Mit der bisherigen Schatzmeisterin Franziska Hoppermann wird der Posten des Generalsekretärs befüllt, ihr Nachfolger steht noch nicht fest.

Warum Merz außerdem Patrick Schnieder nicht mehr als Verkehrsminister und Tino Sorge nicht mehr als Parlamentarischen Staatssekretär im Gesundheitsministerium wollte (ich wette, Sie kannten beide Namen ...), wird wohl sein Geheimnis bleiben. Warum er beide in einer Art und Weise abservierte, die zu offenen Briefen, offenen Ansagen und sogar dem offenen Krieg mit einem ganzen Landesverband führte – ich unterstelle, dass er das selbst nicht weiß.

Was bleibt: eine Regierung, in der die SPD stetig und zuverlässig immer weiter nach links driftet und in der die CDU sich selbst komplett zerlegt. Während die Wirtschaft weiter vor die Hunde geht – vom oberfränkischen Spielzeughersteller bis zu Prestigemarken wie Porsche oder BMW. Und das alles vor mehreren sehr, sehr spannenden Landtagswahlen. In der CDU rumort es. Merz ist angezählt. 

Sollte kein politisches Wunder erfolgen, dann wird auch der kometenhafte Wiederaufstieg des einst (beinahe) über die Augustus-Affäre gestolperten Philipp Amthor diese Regierung nicht retten. Dann wird sich die CDU nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt die Machtfrage stellen. Werden wir in wenigen Monaten die Neujahrsrede von Kanzler Laschet hören? Oder vielleicht sogar die von Kanzler Dobrindt? Man wird sehen. Aber eines noch: So, wie diese Regierung geführt wird, so führt man keine Firma! Diese Firma hätte nach kurzer Zeit keine guten Mitarbeiter mehr und wäre pleite. Wenigstens hier passt der Vergleich.