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16.01.2019, 07:45
Das britische Parlament hat sich am Dienstag überraschend deutlich gegen die Brexit-Pläne von Regierungschefin Theresa May ausgesprochen. Ohne weitere Änderungen wird Großbritannien damit Ende März ohne Abkommen aus der EU ausscheiden. In Brüssel reagierten die Spitzenpolitiker geschockt. Der Handelsauftakt in Frankfurt dürfte holprig verlaufen.
Lediglich 202 Abgeordnete stimmten am Vorabend für das von May mit der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen, 432 sprachen sich gegen die Pläne aus. Eine sichtlich angeschlagene Premierministerin Theresa May sagte: "Es ist eindeutig, dass das Parlament den Deal nicht unterstützt." Allerdings sagt das Ergebnis nichts darüber aus, was die Abgeordneten unterstützten, so die Regierungschefin enttäuscht.
In Brüssel sagte ein geschockter EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker: "Die Zeit ist so gut wie abgelaufen." In der EU habe man mit weit weniger Widerstand gegen das Brexit-Abkommen gerechnet, schreibt Bloomberg unter Berufung auf inoffizielle Quellen. Gleichzeitig machten EU-Vertreter klar, dass es trotz der Niederlage Mays keine Nachverhandlungen geben werde.
Was wird aus Theresa May? Nach der krachenden Niederlage steht sie mit leeren Händen da und ist genauso weit, wie im März 2017, als sie offiziell das Austrittsgesuch stellte. Obwohl May am Dienstag sagte, dass sie weitermachen wolle, könnte die Niederlage also auch ihre eigene politische Karriere beenden.
Oppositions-Chef Jeremy Corbyn wird nun versuchen, Neuwahlen durchzusetzen. Nach der Abstimmung beantragte der Labour-Mann ein Misstrauensvotum gegen die Regierung.
An den europäischen Aktienmärkten dürfte das Abstimmungsdesaster nicht spurlos vorübergehen. Durch das klare Nein zu Mays Brexit-Plänen steigt das Risiko eines Ausscheidens ohne Deal deutlich. Der DAX war am Dienstag leicht um 0,3 Prozent auf 10.891 Zähler gestiegen. Am Mittwoch dürften die Anleger zunächst an der Seitenlinie verharren und abwarten, wie sich die Lage in Großbritannien entwickelt.
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