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23.01.2021 Leon Müller

BioNTech: Impfplan in Gefahr, Rückschlag, Spahn ohne Verträge

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BioNTech

Neuer Wirbel um Bestellungen des BioNTech-Impfstoffs für Deutschland: "Die vorhandenen Vorverträge über 55 Millionen Impfstoffdosen sind heute kaum das Papier wert, auf dem sie gedruckt sind." Das geht aus einer Anfrage von FDP-Politiker Wieland Schinnenburg an das Bundesgesundheitsministerium hervor.

Nach Vorwürfen zu wenig Impfstoff für Deutschland geordert zu haben, reagierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit schnellen Erfolgsmeldungen. Diese entpuppen sich nun als zu euphorisch. Wie aus einer Anfrage von FDP-Politiker Wieland Schinnenburg hervorgeht, haben BioNTech/Pfizer bisher keine festen Zusagen an die Bundesrepublik Deutschland gemacht, 30 Millionen zusätzliche Impfdosen zu liefern. Bei den Verträgen soll es sich lediglich um sogenannte "Memorandums of Understanding" – Vorverträge – handeln. Sie entsprechen einer Absichtserklärung, stellen jedoch keinen gültigen und rechtswirksamen Kaufvertrag dar.

Bundesgesundheitsministerium
Auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums wird der Anschein erweckt, 30 Millionen Impfstoffdosen von BioNTech/Pfizer sowie 20 Millionen von CureVac seien fix bestellt.

Zum Vorschein gebracht hat diesen Missstand eine schriftliche Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Wieland Schinnenburg, der daraufhin eine Antwort von der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium (BMG), Sabine Weiss (CDU), erhielt. Daraus geht auch hervor, dass das BMG auch mit CureVac nur einen Vorvertrag geschlossen habe. Sowohl diese als auch jene mit BioNTech geschlossene Absichtserklärung müssen noch in "verbindliche Bestellungen" umgesetzt werden. Derzeit sei diese Umsetzung noch "Gegenstand laufender Verhandlungen".

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Schinnenburg kommt zu dem Schluss, dass die vorhandenen Vorverträge „heute kaum das Papier wert sind, auf dem sie gedruckt sind“. Nur durch Drängen seitens des BMG auf „schnellere Lieferungen", gegebenfalls auch unter Zahlung höherer Preise, könne "die Impfkampagne vernünftig durchgeführt werden.“

Hinweis auf Interessenkonflikte: Der Vorstandsvorsitzende und Mehrheitsinhaber der Herausgeberin Börsenmedien AG, Herr Bernd Förtsch, ist unmittelbar und mittelbar Positionen über die in der Publikation angesprochenen nachfolgenden Finanzinstrumente oder hierauf bezogene Derivate eingegangen, die von der Publikation etwaig resultierenden Kursentwicklung profitieren: BioNTech.

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