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CureVac gibt Entwicklungen im Patentrechtsstreit mit Pfizer/BioNTech bekannt
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Emittent / Herausgeber: CureVac / Schlagwort(e): Patent/Rechtssache
CureVac gibt Entwicklungen im Patentrechtsstreit mit Pfizer/BioNTech bekannt
19.05.2023 / 13:00 CET/CEST
Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.
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CureVac gibt Entwicklungen im Patentrechtsstreit mit Pfizer/BioNTech bekannt
* CureVacs Antrag auf Verlegung des US-Rechtsstreits in den Eastern
District of Virginia bewilligt. Verlegung soll den Zeitplan für
US-Rechtsstreitigkeiten erheblich beschleunigen
* CureVac im Begriff, Gegenklage vor US-Gericht auf Basis von neun seiner
Patente einzureichen, die mRNA-Innovationen abdecken, die grundlegend
für das Design, die Formulierung und die Herstellung von Comirnaty® sind
* Vorläufige Einschätzung des Deutschen Bundespatentgericht im April 2023
befürwortet Gültigkeit eines deutschen Patents, das einem der in den USA
gegen Pfizer/BioNTech durchgesetzten Patente entspricht
TÜBINGEN, Germany - 19. Mai 2023 - CureVac N.V. (Nasdaq: CVAC) ("CureVac"),
ein globales biopharmazeutisches Unternehmen, das eine neue
Medikamentenklasse auf Basis von Messenger-Ribonukleinsäure (mRNA)
entwickelt, gab heute bekannt, dass seinem Antrag auf Verlegung des
laufenden Patentstreits mit Pfizer/BioNTech in den USA stattgegeben wurde.
Pfizer/BioNTech hatte den Patentstreit beim Bundesbezirksgericht von
Massachusetts eingereicht. Der Fall wurde nun in den Eastern District of
Virginia verlegt. Es wird erwartet, dass die Verlegung den Fortschritt des
Rechtsstreits erheblich beschleunigen wird, so dass ein Prozesstermin
bereits im Jahr 2024 möglich ist.
Der Antrag auf Verlegung des Verfahrens ist Teil einer erweiterten
Gegenklage von CureVac, in der das Unternehmen die Verletzung von neun
seiner US-Patente durch die Herstellung und den Vertrieb des
SARS-CoV-2-Impfstoffs Comirnaty® geltend machen wird. Damit erweitert sich
der Umfang des Falles deutlich über die drei ursprünglich von
Pfizer/BioNTech genannten Patente hinaus. Die neun Patente decken
grundlegende und hochrelevante separate Innovationen von CureVac für das
Design von mRNA-Impfstoffen sowie die Formulierung und Herstellung speziell
von SARS-CoV-2-Impfstoffen ab.
Ein entsprechender Patentstreit in Deutschland läuft seit Juni 2022. Eine
vorläufige Einschätzung des Deutschen Bundespatentgerichts im April 2023
stützt die Gültigkeit eines der streitgegenständlichen CureVac-Patente, EP 1
857 122 B1, das von BioNTech im September 2022 angefochten wurde. Der
deutsche Rechtsstreit, der auf eine Klage von CureVac auf Verletzung von
vier seiner Schutzrechte zurückgeht, wurde von dem Unternehmen nun zudem
noch um ein fünftes Schutzrecht (EP 3 708 668 B1) erweitert.
"Der bisherige Fortschritt dieses Rechtsstreits, sowohl in Europa als auch
in den USA, gibt uns Vertrauen sowohl in die Gültigkeit unseres Portfolios
an geistigem Eigentum als auch in seine Relevanz für den mRNA-Bereich",
sagte Dr. Alexander Zehnder, CEO von CureVac. "Unsere Wissenschaftler haben
in den letzten zwei Jahrzehnten grundlegende Durchbrüche in der
mRNA-Impfstofftechnologie erzielt. Diese Durchbrüche haben zu der rasanten
Entwicklung von SARS-CoV-2-mRNA-Impfstoffen wie Comirnaty® beigetragen. Dies
unterstützt den Anspruch von CureVac auf eine faire Entschädigung nach
US-amerikanischem und deutschem Recht und auf einen Anteil an den rund 80
Milliarden [1] US-Dollar Umsatz, die Comirnaty® bisher weltweit
erwirtschaftet hat, sowie einen Anteil an zukünftigen Umsätzen."
CureVac hatte Anfang Juni 2022 in Deutschland eine Patentverletzungsklage
gegen BioNTech eingereicht. Im September 2022 reichte Pfizer/BioNTech eine
Nichtigkeitsklage gegen eines der streitgegenständlichen Patente (EP 1 857
122 B1) ein. In den USA reichte Pfizer/BioNTech Ende Juli 2022 seine Klage
beim Bundesbezirksgericht in Massachusetts ein und beantragte Feststellung,
dass Comirnaty® drei CureVac-Patente nicht verletzt. Diese Patente sind in
den neun relevanten US-Patenten der Gegenklage von CureVac enthalten: US
11,135,312;
US 11,149,278; US 11,286,492; US 11,345,920; US 10,760,070; US 11,241,493;
US 11,471,525; US 11,576,966; und US 11,596,686.
CureVac wird in den USA durch Mark H. Izraelewicz von Marshall, Gerstein &;
Borun LLP und
in Deutschland durch Oliver Jan Jüngst von Bird&Bird und Andreas Graf von
Stosch
von der Graf von Stosch Patentanwaltsgesellschaft vertreten.
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CureVac, Tübingen
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der SEC unter www.sec.gov abrufen.
[1] Quelle: Pfizer Inc. und BioNTech SE 2020-2022
Ganzjahres-Finanzberichterstattung
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Quelle: dpa-AFX
