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Der chinesische Präsident Xi Jinping hat es geschafft: Er ist der mächtigste Führer seines Landes seit Mao Zedong. Die erste Reaktion an den Aktienbörsen: Panik. Was steckt dahinter?
Verwirrt wirkt Hu Jintao, als er auf dem chinesischen Parteikongress am vergangenen Wochenende erst mit Papieren hantiert und schließlich – anscheinend auf Weisung Xi Jinpings – von Ordnern aus dem Saal geführt wird. Die anderen Parteimitglieder schauen starr nach vorn. Xi lächelt sein sphinxhaftes Lächeln.
Die Szene hat Symbolcharakter: Hu Jintao war von 2002 bis 2012 Xis Vorgänger als Präsident Chinas. Er wird der alten Garde zugerechnet, der nachgesagt wird, dass sie dafür stand, dass keine Einzelperson wichtiger als die Partei ist. Xi steht dagegen für einen Personenkult und eine Machtfülle, die es seit Mao Zedong nicht mehr gegeben hat. Für Xi wurde die Amtszeitbegrenzung aufgehoben. Somit kann Xi, der auf dem Parteikongress wiedergewählt wurde, nun auf Lebenszeit im Amt bleiben – wie einst Parteigründer Mao, der den Titel „Überragender Führer“ trug.
Was genau ist auf dem Parteikongress passiert?
Es ist unklar, ob Hu Jintao wirklich krank war, wie Chinas Nachrichtenagentur auf Twitter verkündete, oder sein Abgang eine Machtdemonstration Xis war. Fakt ist, dass Xi erwartungsgemäß im Amt bestätigt wurde. Fakt ist auch, dass alle im neuen, engen Zirkel der Parteiführung als sehr loyal gegenüber Xi gelten. Vom Parteikongress geht vor allem eine Botschaft aus: Xi hat jegliche innerparteiliche Opposition kaltgestellt und ist mächtiger als je zuvor. China ist sein Land: Xina.
