Kommt jetzt der Crash? Im Zweifel: Kaufen
Foto: Shutterstock
22.06.2021 Markus Bußler

Wirecard: Antrag abgewiesen – kommen Details ans Licht?

-%
Wirecard

Der Abschlussbericht des Bundestags-Untersuchungsausschusses zum Wirecard-Finanzskandal kann veröffentlicht werden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte am Dienstagabend eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin, wonach Beschlüsse parlamentarischer Untersuchungsausschüsse einer verwaltungsgerichtlichen Kontrolle entzogen seien. Der Abschlussbericht sei nicht durch Verwaltungsgerichte überprüfbar.

Dies ergebe sich aus dem Grundgesetz und verfolge den Zweck, das parlamentarische Untersuchungsrecht und die Parlamentsautonomie von einer gerichtlichen Einwirkung freizuhalten, teilte das Oberverwaltungsgericht (OVG) weiter mit. Der Antragsteller, ein ehemaliger Bilanzprüfer des Wirecard-Konzerns, könne daher seine namentliche Nennung im Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses nicht gerichtlich verhindern. Das Verwaltungsgericht Berlin hatte zuvor den Eilantrag des ehemaligen Bilanzprüfers abgelehnt, die Veröffentlichung von Passagen mit Nennung seines Namens zu untersagen. Wie ein Gerichtssprecher sagte, ist die Angelegenheit "nicht justiziabel".

Der Deutsche Bundestag beziehungsweise seine Untersuchungsausschüsse sollten unabhängig von Regierung, Behörden und Gerichten Sachverhalte prüfen und bewerten können. Deshalb seien sowohl der Inhalt des Abschlussberichts als auch dessen Veröffentlichung der richterlichen Erörterung entzogen, argumentierte das Verwaltungsgericht. In dem Antrag hatte der Anwalt des Ex-Bilanzprüfers Persönlichkeitsrechte seines Mandanten geltend gemacht. Dieser sei „keine Person der Zeitgeschichte, er steht nicht in der Öffentlichkeit“. Gegen ihn bestehe im Fall Wirecard seit über einem Jahr nicht mehr als ein Anfangsverdacht.

Die Wirecard-Aktie ist und bleibt für Anleger ein Tabu. Der eine oder andere Zocker wird sich sicherlich immer wieder an dem Papier versuchen. Doch letztlich ist die Wirecard-Story vorbei.

(mit Material von dpa-AFX)

Wirecard (WKN: 747206)

Buchtipp: Die Geschichte der Spekulationsblasen

Eigentlich sind wir alle ziemlich schlau. Nur das mit dem Geld klappt nicht so recht … und manchmal geht es sogar richtig schief. Doch warum nur? Mit „Die Geschichte der Spekulationsblasen“ macht sich John Kenneth Galbraith, einer der ganz großen Ökonomen des 20. Jahrhunderts, auf die Suche nach der Antwort. Und er sucht an den richtigen Stellen – den Finanz­katas­trophen der letzten vier Jahrhunderte: der Tulpenmanie des 17. Jahrhunderts, der Südseeblase im 18. Jahrhundert, den Hochrisiko-Anleihen im 20. Jahrhundert. Mit Geist und Witz erklärt Gal­braith die psychologischen Mechanismen hinter diesen Blasen … damit der Leser sie durchschaut und sich dagegen wappnen kann. Dieses Meisterwerk zum Thema Finanzpsychologie war vergriffen und wird nun im Börsenbuchverlag wieder aufgelegt.
Die Geschichte der Spekulationsblasen

Autoren: Galbraith, John Kenneth
Seitenanzahl: 128
Erscheinungstermin: 19.03.2020
Format: Hardcover
ISBN: 978-3-86470-677-6