Florian Söllner
Nicht nur die FDP fordert eine EEG-Absenkung. Auch die Union denkt offenbar über Veränderungen nach. Ein Handelsblatt-Artikel befürchtet daher "drastische Einschnitte".
Nun thematisiert auch das Handelsblatt ("FDP will Solarförderung kappen") die Befürchtungen über eine Senkung der Einspeisevergütung für Solarstrom: "Auf die Solarstrombranche kommen milliardenschwere Einschnitte zu: Die FDP will sich in einer künftigen gelb-schwarzen Koalition für eine deutliche Kürzung der Solarstromförderung starkmachen. "Wir haben die Pflicht, die Verbraucher zu entlasten. Das steht für uns ganz oben auf der Tagesordnung", sagte Gudrun Kopp, energiepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, dem Handelsblatt. Die Förderung des Solarstroms müsse mit "deutlich mehr Augenmaß" erfolgen. Auch in der Union gibt es entsprechende Überlegungen. Forscher unterstützen die Forderungen."
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Union bremst
DER AKTIONÄR hatte schon vor der Wahl mit dem RWI-Experten Dr. Manuel Frondel gesprochen und eine EEG-Änderung befürchtet. Frondel sagte: "Eine 30-prozentige Absenkung der Einspeisevergütung wäre (aber) denkbar. Wirksam werden dürfte eine solche Änderung erst ab 2011."
Frondel zufolge summieren sich die Subventionen bereits für die bis Ende 2008 installierten Photovoltaikanlagen bis 2028 auf 35 Mrd. Euro. Er will daher die Förderung auf Forschung und Entwicklung beschränken.
"So weit wollen Union und FDP nicht gehen", schreibt das Handelsblatt. "Sie halten grundsätzlich am EEG fest. Auch die Förderung bereits installierter Anlagen steht für sie nicht zur Debatte." Viele Unionspolitiker würden vorsichtig agieren, weil - gerade in Ostdeutschland - begehrte Arbeitsplätze entstanden sind.
Geringe Auswirkungen
Aufgrund der stark gefallenen Preise für Solarmodule kann die Branche eine Absenkung der Einspeisevergütung durchaus verkraften, insofern dürften sich die Auswirkungen in Grenzen halten. Dennoch sorgt die aktuelle Diskussion nicht gerade für Rückenwind.
Während der AKTIONÄR aufgrund der guten Positionierung von Solarworld - auch im Wachstumsmarkt USA - eine positive Haltung zu Solarworld einnimmt, sollte Q-Cells bis auf weiteres gemieden werden.
