Röttgen-Debakel: Neue Hoffnung für Q-Cells, Solarworld und Conergy?

Norbert Röttgen hat die Wahl in NRW haushoch verloren und gilt mittlerweile auch in Berlin als angezählt. Die Forderungen nach einem Rücktritt von seinem Amt als Bundesumweltminister werden lauter. Bereits kurz vor der Wahl blockierte der Bundesrat seine Solarkürzung.

Schon am Freitag vergangener Woche musste Norbert Röttgen eine Schlappe hinnehmen, als der Bundesrat seine beschlossene Kürzung der Solarförderung um bis zu 30 Prozent stoppte. Bei der Abstimmung stützten nur Bayern, Niedersachsen, Hessen und Schleswig-Holstein den Kurs von Röttgen und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler. Viele unionsgeführte Länder stimmten gegen die Kürzung.

Angezählter Minister?

Jetzt musste Röttgen auch bei der Wahl in NRW eine schwere Niederlage einstecken. Er verlor die Landtagswahl haushoch, seine Partei erreichte mit nur 26,3 Prozent das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten. Norbert Röttgen kehrt nun nach Berlin in seiner Rolle als Umweltminister zurück, gilt aber selbst in der eigenen Partei als angeschlagen.

Für die Solarbranche geht es nun zunächst einmal darum, inwieweit die ursprünglich beschlossenen Kürzungen korrigiert werden. Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Masching erwartet, dass man bis zum Juli zu Entscheidungen kommt.

Sieg für die Solarindustrie?

Ohnehin bleibt die Frage, inwieweit die deutschen Solarkonzerne von einer reduzierten Solarkürzung profitieren, denn im ersten Quartal 2012 haben sie durch eine durch die Kürzung ausgelöste Sonderkonjunktur sogar von der Anpassung profitiert. „In Deutschland war unser Geschäft in den ersten drei Monaten von Vorzieheffekten beeinflusst, die einmal mehr durch die Politik ausgelöst wurden", kommentiert Solarworld-Chef Frank Asbeck den hohen Absatzanteil in Deutschland, der bei 59 Prozent lag.

Röttgens Niederlage ist also nur bedingt ein Sieg für die Solarbranche, die ohnehin in erster Linie unter übermächtigen Konkurrenz aus China leidet. Nur eine komplette Reform der Solarförderung mit der direkten Fokussierung auf deutsche Unternehmen würde der deutschen Solarindustrie wirklich helfen.