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- Benedikt Kaufmann

Im Fadenkreuz chinesischer Behörden: Ermittlungen gegen Tencent, Weibo und Baidu

Tencent, Weibo und Baidu sind eine Bedrohung für die öffentliche Ordnung. So sieht es jedenfalls die chinesische Behörde für Internetsicherheit. Laut ersten Ermittlungen der Behörde werden auf den jeweiligen Plattformen der Internet-Firmen „gewalttätiger Terrorismus, falsche Gerüchte und Pornografie“ verbreitet. Eine ernstzunehmende Gefahr für die Unternehmen – alle drei Werte geraten stark unter Druck.

Gestern stellte die chinesische Behörde für Internetsicherheit die ersten Ergebnisse der Ermittlungen gegen Tencent, Weibo und Baidu vor und kam zu dem Schluss, dass alle drei gegen das Anfang Mai in Kraft getretene chinesische Internet-Sicherheits-Gesetz verstoßen haben könnten. Die Ermittlungen werden nun ausgeweitet. Die Behörde schrieb, dass Verstöße gegen das Gesetz definitiv bestraft werden.

Auf welche Art und Weise ein mögliches Vergehen geahndet wird, gab die Behörde nicht bekannt – ebenso wenig wie den genauen Gegenstand der weiteren Untersuchung. Dass es die drei größten sozialen Plattformen des Landes trifft, ist nicht verwunderlich. Ein Vorgehen gegen kleinere Plattformen würde sich nicht lohnen, um allen Internet-Firmen klarzumachen, was unter dem neuen Gesetz erlaubt oder verboten ist.

Es bleibt abzuwarten, ob die chinesische Regierung an Tencent, Weibo und Baidu nur ein Exempel statuieren will, oder ob tatsächlich ein heftiger Einschnitt in die Messaging- und Blogging-Plattformen vorgenommen wird. Dass die staatlichen Behörden nicht vor einschneidenden Regulierungen absehen, musste Baidu bereits am eigenen Leib erfahren. Es folgten massive Umsatzeinbrüche, von denen sich Baidu erst nach knapp einem Jahr erholen konnte.

Im vorliegende Fall gilt: Anleger lassen sich nicht von Vorab-Berichten erschüttern und warten auf tatsächliche Ergebnisse.

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